600
€ millionen nehmen MVV in Muechen ein.
80 Milliarden € wird Öffentlicher haushalt
bis 2014 für RÜSTUNG ausgeben.
www.redwoman.de presents subdivision
| an die DB AG
service-fahrpreisnacherhebung WIDERSPRUCH
2015 einschub
2016 es gibt zwei rechtsstaatliche rechtskriterien: AGB rechtliche GRAUZONE
: BRD rechte- die forderungen wegen vergessen einer
monatsmarke zu erstehen ( registriert ) müssen sich an bestehendes
recht halten. strafe wegen vergessen resultiert aus
einem Rechtsmodus der KAISER+Hitlerzeit-- aus der diktatur.
etats: umweltzerstörung durch autos / Bundesjustizministerin : Diskriminierungsschutz EU direkt--mit Augenmaß flyer NEU
2015 metro muenchen
verbraucherschutz
vor AGB die nicht BGB konform - strafe für vergessen gehören
in diktatur und kaiserreich |
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| Armut---charta....EU direkt --NS-JUSTIZ--2006 justiz --steuerparadies--etat rechte strafrecht---fragen.: die bahn ist eine Ag wo sind die stillen reserven aus steuergeldern.. du musst beteiligt werden bei der umwandelung in aktienkapital... an den erträgen...aus offentlicher förderung . ..... zweckentfremdung der jahrzehntelangen steuerbegünstigung...muss rückerstattet werden. frage: die bahn wurde von öffentlichen geldern gefördert das sind deine steuergelder warum: recht auf beförderung verkehrsverbindung für alle.. ausbildung für alle..sicherung der lebensqualität --dafür erhält der staat steuergelder anvertraut ..für dienstleistung für die bürger nichterfüllung durch den staat liegt vor... die bildungspolitik ist die wirtschaftspolitik eines volkes...auch hier liegt erfüllungsanspruch zugrunde je dümmer das volk gehalten wird desto besser können es die beamten ausbeuten und die aktionäre sich ihre aktien aus steuergeldern doppelt finanzieren lassen. olaf-courrier@cec.eu.int Die Bekämpfung von Betrug und Korruption ist ein vorrangiges Anliegen
der Gemeinschafts- organe. Referat 0.4 Richter und Staatsanwälte, juritische
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deine
rechte bücher zweckerfüllung lebensqualität- wieviel muss der staat den bürgern davon zukommen lassen--die verwebung von lobbies auf regierungsebene widerspricht demokratischen grundsatz auf chancengleichheit in etats BEAMTE in brd www.BMJ.de mit dem neuen antisdiskriminierungsgsetz hast du recht auf klage auf nichterfüllung von dienstleistung diskriminierung darunter fällt beförderung von armen und bildung für arme Internetredaktion
des Referats Presse und Öffentlichkeitsarbeit EU VORSCHLAG FUER EINE RICHTLINIE DES RATES UEBER MINDESTVORSCHRIFTEN ZUR VERBESSERUNG DER MOBILITAET UND SICHEREN BEFOERDERUNG (finanzministerium) VON IN IHRER BEWEGUNGSFREIHEIT BEEINTRAECHTIGTEN ARBEITNEHMERN AUF DEM WEG ZUM ARBEITSPLATZ Wertschätzung von Geschütztem In einer Gesellschaft, die immer mehr von kreativen Ideen und immer weniger von Kohle und Stahl lebt, wird das Recht des Kreativen an seinem Werk und der Schutz von Ideen zunehmend wichtig ...... Themen suchmaschine bundetstag erfüllung der aufgaben suche justiz&rechte |
Beratung und gerichtliche
Folgemaßnahmen| schwarzfahren rechtlich privatrechtlich: dienstleister bahn öffentlich rechtlich: zweckerfüllung dafür steuerbefreiung davon darf man keine AG machen es sei denn man gibt die im lauf der jahre mit steuergeldern, kurz subvention erhaltenen gedler wieder an die bürger des staates oder deren kinder zurück privatanbieter: muss zivilrechtliche zweckerfüllung nach dem verbraucherschutz erfüllen. sonst hat kunde schadenersatzanspruch also mindestens geld zurück wegen nichterfüllung politische etat verteilung hat chancengleich mit autobahnkosten zu erfolgen steuergelder: aufschlüsselung der etats und verteilung
modell
briefe...2 |
der staat hat für die beförderung zu sorgen wo sind die stillen
reserven – der gewinn der sich über die bestehenszeit
der bahn ansammelte- der verkehrswert im jahr 2005 hingewandert-anspruch
der bürger auf dies vemögen was du aus deinen steuer-geldern finanziert
hast dies verstösst gegen die EU charta : die opfer und täterrollen
als diskriminierung definiert. aufrechnen gegen die etats der verkehrsmittel--etats der verteidigung --etats der beamten 45% des staatshaushaltes –das sind aber nur 15 % der bevölkerung--für dessen eigene verwaltung zweckerfüllung des staates ist nicht gegeben nämlich für die mehrheit der bevölkerung die lebensqualität sichern und steigern öffentliche wege strassen fortbewegung zum nulltarif zu garantieren--die baureferate abbauen ich verweise auf die EU charta--ihre annoncen in den U-bahnen wo jugendliche als schwarzfahrer abgebildet sind und weiterhin texte sich befinden: die strafandrohungen und verbauen des lebenswegs durch schwarzfahren suggerieren gehören zur diskriminierung bestimmter gruppen.....frage gibt es ähnliche denunzianten PR gegen autofahrer die leben töten ,gegen rentner die leben töten |
| richtlinie 2000/43/EG des rates vom 29.juni 2000 zur anwendung des gleichbehandlungs.grundsatzes auszüge (3) die gleichheit vor dem gesetz und der schutz aller menschen vor diskriminierung ist ein allgemeines menschenrecht....VN abkommen über die beseitigung aller formen der diskriminierung ...... sowie im internationalen pakt der VN über wirtschaftliche,soziale und kulturelle rechte und in der EU konvention zum schutz der menschenrechte und der grundfreiheiten anerkannt...(4) schutz der privatspäre und des privatlebens.. (20) vorraussetzung für effektive anwendung des gleichheitsgrundsatzes sind ein angemessener schutz vor viktimisierung ( opferrolle) (21) ..änderung der regel für die beweislast verteilung ... verlagerung der beweislast auf die beklagte partei erforderlich, wen eine solche diskrimninierung nachgewiesen ist. ausgrenzung.........aufgerollt an deinem persönlichen bericht ............rassismus :ausgrenzung von anderssein- von sozialen schwächen über versteckte regeln .... gegen rassistisches verhalten. .....gleichheit artikel 20 vor dem gesetz nichtdiskriminierung artikel 21..........wegen geschlecht, rasse,hautfarbe oder der sozialen herkunft ......der weltanschauung....des vermögens, der behinderung , des alters oder sexuellen ausrichtung sind verboten , freiheit der meinungsäusserung und informationspflicht artikel 11 |
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straftatverfolgung muss öffentliches interesse haben |
http://www.bmj.bund.de/media/archive/812.pdf Massengeschäfte sind vor allem Verträge, die typischerweise in einer Vielzahl von Fällen zu vergleichbaren Bedingungen ohne Ansehen der Person abgeschlossen werden, oder bei denen das Ansehen einer Person eine untergeordnete Rolle spielt. Sie kommen also vor allem in der Konsumgüterwirtschaft und bei standardisierten Dienstleistungen vor. Wie wird im Zivilrecht vor Diskriminierung geschützt?Auch im Rechtsverkehr zwischen Privatleuten beruht das Antidiskriminierungsgesetz teilweise auf der Umsetzung von Richtlinien, geht aber auch darüber hinaus dem Verbrauchervertrag und den AGB durch fahren staalich geförderten
MVG der stadt münchen |